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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gewerbeinhaber: Alexandra Kwiatkowski
(überarbeitet, gem. BGB, BGB-InfoV und TDG, Stand 2007)
§ 1 Geltungsbereich
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Bestellung ist verbindlich. Wir können sie nach unserer Wahl innerhalb von 2 Wochen entweder durch Zusendung der Ware oder durch eine Auftragsbestätigung annehmen.
Wir behalten uns Teillieferungen nach Rücksprache mit dem Kunden vor.
§ 3 Liefer- und Verkaufsbedingungen
Die Auslieferung erfolgt immer in einer neutralen Umverpackung.
Lieferung nur solange der Vorrat reicht.
Mögliche Fehler in den Preisangaben auf unserer Internetseite sind für uns nicht bindend. Alle Versendungen und Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf unsere Gefahr durch die Post oder einen Paketdienst.
Sollten Sie Geschäftskunde/Händler sein, weisen wir auf die kaufmännische Rügepflicht hin, wonach Sie die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Mängel hin zu untersuchen haben und binnen 3 Tagen offensichtliche Mängel melden müssen!
Für Verbrauchern/Privatkunden gilt dies nicht!
§ 4 Lieferzeit
Wir versenden in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang.
Sollte es dennoch vorkommen, dass ein bestellter Artikel kurzfristig nicht lieferbar ist, behalten wir uns vor, Warenbestellungen von Bestellern nicht anzunehmen, sowie bei fehlender Verfügbarkeit diese nicht auszuführen.
In diesem Ausnahmefall benachrichtigen wir Sie unverzüglich und erstatten Ihnen Ihre geleistete Zahlung. Estim trägt dann die Mehrkosten der Nachlieferung.
§ 5 Preise / Preisvorbehalt
Unsere Preise sind € - Preise (EURO) und Endpreise, d.h. sie beinhalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die aktuellen Preisangaben inklusive Steuern zuzüglich der angegebenen Versandkosten.
Preisänderungen behalten wir uns vor.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung unser Eigentum.
§ 7 Rechnungsstellung / Zahlung
Bestellungen, die per Internet erfolgen, werden in Deutschland per Nachnahme oder nach erfolgter Vorauszahlung ausgeliefert. Bestellungen aus dem Ausland werden nur nach erfolgter Vorauszahlung (Überweisung) ausgeliefert.
Bei Bezahlung per Nachnahme entrichten Sie den Rechnungsbetrag zzgl. der Einzahlungsgebühr (von zur Zeit 2,00 EURO, Stand 2007 gem. DHL) direkt an den Post-/Paketboten in bar oder per Euroscheck.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Versandkosten
Für Bestellungen und Lieferung mit einem Gesamtwert bis 100,00 Euro berechnen wir die im Bestellformular angegebenen Versandkosten.
Für Bestellungen mit einem Gesamtwert über 100,00 Euro erfolgt die Lieferung frei Haus (Versandkostenfrei).
§ 10 Widerrufsbelehrung
Sie können den Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, bei der Lieferung von Waren jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Warenlieferung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder aber der Sache (Warenlieferung).
Ein Widerruf ist zu richten an:
Alex Versand
Inh. Alexandra Kwiatkowski
Gutjahrstraße 2 - 44287 Dortmund
Email: info@estim.de
http://www.estim.de
Die Widerrufsfolgen
Im Falle des Widerrufes sind wir verpflichtet, auf die Warenlieferung bereits geleistete Zahlungen zu erstatten.
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind Sie verpflichtet, die erhaltenen Waren zurück zu senden und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile oder Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Besonderheiten bei zahlreichen Erotik-Produkten
Das oben beschriebene Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen...
...zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
...zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind.
Insbesondere Waren die zum direkten Hautkontakt bestimmt sind müssen insoweit ungebraucht und im Neuzustand (z.B. durch unveränderte Kunststoff- oder Blister-Umverpackung) zurückgeschickt werden.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
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§ 11 Gewährleistung
Für alle Produkte gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Diese gesetzliche Gewährleistung von 24 Monaten gilt ab Lieferung der Ware.
Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar.
Während dieser Frist haben Sie zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Wenn es notwendig sein sollte, tauschen wir den Artikel ganz oder teilweise aus oder um.
Wird ein Fehler innerhalb angemessener Frist nicht behoben, haben Sie nach Ihrer Wahl auch Anspruch auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.
Grundsätzlich erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche im Falle nicht bestimmungsgemäßen Gebrauchs und/oder bei mangelhafter Sorgfalt und Pflege, sowie übermäßiger Beanspruchung.
Bei einer Rücksendung innerhalb von 14 Tagen aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung innerhalb von 14 Tagen für sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung erfüllen.
§ 12 Haftung
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Wir weisen insoweit auf die spezielle Anwendung und Art unserer Produkte hin.
Schadensersatzansprüche für unmittelbare und/oder mittelbare Schäden sind ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Zur Geltendmachung von Gewährleistungs- und Haftungsansprüchen ist die Vorlage der Originalrechnung erforderlich.
§ 13 Datenschutz
Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung in unseren EDV-Anlagen.
Alle Ihre persönlichen Daten werden selbstverständlich streng vertraulich und stets nach Maßgabe des Datenschutzgesetzes behandelt.
Weiterhin sichern wir auch für unser Internetangebot den Datenschutz nach der Maßgabe des Teledienstegesetzes, des Teledienstedatenschutzgesetz und des Mediendienstestaatsvertrags zu.
Sie können jederzeit eine Auskunft über Ihre Daten, bzw. eine Löschung ihrer Daten in unserem EDV-System verlangen.
§ 14 Rechtswahl
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
§ 15 Gerichtsstand
Für Geschäftskunden/Händler gilt Dortmund als Gerichtsstand.
Mit Verbrauchern/Privatkunden wird kein Gerichtsstand vereinbart!
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